Die Zeit neigt bekanntlich dazu wie im Fluge zu vergehen. So geschah es auch mit der ersten Monaten, die ich zusammen mit meinen Mitstreitenden von den Hopis auf der AStA-Etage erleben durfte. Wir stehen nun bereits kurz vor dem Zenit unserer Amtszeit und vielleicht ist dieser Zeitpunkt kein schlechter, um einen ersten Blick zurückzuwerfen und zu schauen, wie die kommenden Monate gestaltet werden sollten.
Aus meiner Sicht, also aus der Sicht der Person, die von uns Hopis das Vergnügen hat, am längsten offiziell im Amt zu sein, waren die letzten Monate eine ziemliche Strapaze. Es gab, glaube ich, nur 4 oder 5 Tage, an denen ich unter der Woche nicht auf der AStA-Etage war. Aus der letzten Legislatur waren noch dutzende Anträge und Abrechnungen abzuarbeiten, sodass ich mich über zu wenig Arbeit eigentlich nicht beschweren konnte. Aber wie es das Schicksal nun einmal wollte, kam es, dass wir im Vorstand für die ersten Wochen nur zu zweit waren. Denn einer der beiden Vorsitzenden-Posten war nur eher übergangsweise besetzt, unter Anderem, um unseren Freund*innen von Campus Grün die Möglichkeit zu geben, noch in unsere gegenwärtige Minderheits-Koalition einzusteigen. Deshalb und aus anderen Gründen durfte ich mich also über viele Wochen auch stark mit Personalangelegenheiten und Ähnlichem beschäftigen, was manchmal dazu führte, dass ich kurzzeitig den Überblick verlor.
Als dann bekannt wurde, dass Campus Grün definitiv nicht mehr mitarbeiten wollte, konnten wir endlich weitere Referate besetzen und unser Team auf 9 von 12 möglichen gewählten Vertreter*innen aufstocken. Dies passierte aber erst fast zwei Monate nach der konstituierenden Sitzung. Man kann sagen, dass wir ein AStA sind, der primär erst einmal kämpfen musste, in der Unsicherheit der lange währenden Übergangsphase nicht unterzugehen.
Dennoch haben wir in einigen Bereichen einen guten bis sehr guten Job gemacht, würde ich sagen. Die Arbeitsatmosphäre im AStA ist konstruktiv und basiert auf listenübergreifenden Vertrauen. Wir verstehen uns als Team und nicht als ein Haufen Einzelkämpfer*innen, die sich in ihren Referaten abschotten und keine gemeinsamen Projekte angehen. Ich denke, dass wir gute Chancen haben, den AStA trotz allem mehr Menschen in der Studierendenschaft bekannt zu machen und somit auch seine Möglichkeiten für politische Aktionen zu mobilisieren zu erhöhen.
Erste politische Erfolge für uns Hopis
Persönliche Erfolge konnten wir unter anderem bei unserer Forderung nach einer Übertragung der Sitzungen des Studierendenrates per Livestream erzielen. Mit 9 Ja-Stimmen und 8 Nein-stimmen beschloss der SR in seiner letzten Sitzung am 16. Oktober, dass die Sitzungenkünftig über das Internet übertragen werden sollen. Mit zehn Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung entschied er sich zudem dafür, dass die Sitzungen ein halbes Jahr lang im Intranet der Uni ansehbar sind.
Wie man an den Abstimmungsergebnissen sehen kann, wurde dieser Antrag leider in Abwesenheit von 20% der SR-Mitglieder beschlossen. Es ist schade, dass die Vertreter*innen der Liste LiSA, die in den Koalitionsgesprächen sogar keine AStA-Protokolle mehr veröffentlichen wollten und dies dann euphemistisch als „Transparenz nach innen“ bezeichneten, ihre Chance sich zu diesem Thema zu äußern so bereitwillig verspielt haben.
Mehr Transparenz haben wir auch in den AStA-Sitzungen verwirklichen können, indem mittlerweile jede Abstimmung namentlich verläuft, es sei denn, es wird ein Antrag auf geheime Abstimmung gestellt.
Unser „TrÖffi“-Referent Rob plant desweiteren gerade eine Podiumsdiskussion zum Thema #aufschrei, bei der mit einer der Initiatorinnen und weiteren Diskussionsteilnehmer*innen die von #aufschrei logetretene Sexismusdebatte und was von ihr bleibt.
HoPo-Referent Marvin beschäftigt sich neben der „klassischen“ Hochschulpolitik mit der Einführung von Mitbestimmungstools wie Liquid Feedback oder Wiki-Arguments, mit denen Studierende sich sogar von zuhause an der politischen Willensbildung innerhalb der Studierendenschaft beteiligen könnten. Unser „Liquid University“-Projekt ist momentan noch in der Vorbereitung, aber soll in den nächsten Monaten starten. Marvin wird mit Sicherheit seinerseits noch einen Blogpost o.Ä. veröffentlichen.
Dinge, die wir erfolgreich umsetzen können, sammeln wir auch auf der Unterseite „Hochschulpiraten wirken!“.
Wir müssen noch mehr ins Detail gehen
Trotz unserer eigenen Ziele, die wir in dieser Legislatur erreichen wollen, müssen wir in unserer AStA -Koalition noch einen detaillierteren Plan aufstellen, wo wir am Ende dieser Legislatur stehen wollen. Denn in dem ganzen Koalitionsmarathon, den manche Liste nicht mit uns zuende laufen wollte, sind die wirklichen politischen Fragen ein bisschen in den Hintergrund gerückt. Das mag auf der einen Seite daran liegen, dass es in unserer momentanen Koalition bei den meisten Themen einen Konsens (oder auch Partialkonsens) gibt und dass die grobe Richtung bei uns allen schon dieselbe ist.
Aber es liegt auch daran, dass in den Verhandlungen mit einer Liste, die letzten Endes nicht im AStA vertreten ist, mit der wir aber sehr lange sprachen, eigentlich immer nur strukturelle oder nicht so politische Themen wie der Scheinwerfer eine Rolle gespielt haben, bei denen man in endlosen Diskussionen nie auf einen Nenner kommen konnte. Für die Gespräche mit unseren letztlichen Partnerlisten blieb eigentlich viel zu wenig Zeit. Diese konkreteren Inhalte wollen wir demnächst wahrscheinlich bei einem längeren Treffen besprechen.
Ich freue mich jedenfalls auch weiterhin auf die kommenden Monate, die mit Sicherheit genauso viel Spaß, aber vermutlich auch ähnlich viel Stress bringen werden, wie die letzten (denn schließlich möchte man nebenbei ja auch noch ein bisschen studieren). Aber ich finde, dass die vielseitigen Aufgaben, mit denen man im AStA konfrontiert wird, einem viele Erfahrungen machen lassen, die einen auch persönlich weiterbringen. Nicht zuletzt ist es toll für Studierende Politik machen zu dürfen und zu versuchen, dass sich mehr Leute in die Hochschulpolitik einbringen können beziehungsweise es überhaupt wollen. Das muss weiterhin eines unserer Hauptziele sein.