HOPIS Bremen

Die Sitzung des Studierendenrates am 26.02. hatte mit einigen interessanten Tagesordnungspunkten aufzuwarten und hat am Ende doch alle überrascht.

Nicht nur hat der Studierendenrat den Austritt aus dem „freien zusammenschluss der Studierendenschaften“ (fzs) beschlossen, sondern er hat überdies die Vergütung einer Beauftragung abgelehnt, die im Vorfeld als absolut sicher galt. Zudem wurde nicht wie angekündigt über den Hauhalt des nächsten Haushaltsjahres abgestimmt, welches schon am ersten April beginnt.

DIE PARTEI überrascht alle

Die Ereignisse nahmen ihren Lauf als kurz vor der Sitzung die Mitglieder von unserem Koalitionspartner „Die PARTEI“ einen Antrag zum Austritt aus dem fzs einbrachten. Nicht nur wir waren von diesem Antrag überrascht. Auch die anderen Listen schienen von diesem Vorhaben nichts gewusst zu haben. Vor allem unser anderer Koalitionpartner AfA, zweifellos die stärksten Befürwortenden des fzs, war perplex. In der Frage des fzs ist der SR gespalten, sodass eine Mehrheit für einen Austritt durchaus möglich war. Wir selbst stimmten gegen den Antrag. Nicht weil wir die Kritik von der PARTEI nicht verstehen könnten, nein, die Vorgehensweise, einen Antrag nicht mal im Vortreffen zu der Sitzung zu erwähnen war eher uncool. Die ganze Aktion war für uns eher unverständlich.

Government Shutdown?

Als wenn das nicht Überraschung genug gewesen wäre, ging es turbulent weiter. Der nächste Haushalt sollte in dieser SItzung besprochen werden. Da es im Vorfeld kaum Kritik am Entwurf gab, gingen wir von einer deutlichen Zustimmung aus. Doch kurz bevor es zur Abstimmung kommen sollte, verließen die Listen LiSA, SDS und Campus Grün, die zusammen zehn SR-Sitze innehaben, bis auf eine Person die Sitzung. Da bei „DIE PARTEI“ eine Person bereits fehlte und drei der vier RCDSler*innen gegangen waren, waren nur noch 12 SR-Mitglieder anwesend. Die letzte Person von Campus Grün beantragte die Feststellung der Beschlussfähigkeit, die bei zwölf Anwesenden nicht gegeben war. Eine Abstimmung über den Haushalt musste folglich erst einmal verbleiben und die Sitzung endete abrupt.

Und nun?

Für viele Mitglieder bei uns und auch bei unserem Koalitionspartner AfA scheint die Koalition nun zerbrochen. DIE PARTEI hat mit ihrem Verhalten zukünftige Zusammenarbeit sicherlich schwerer gemacht.

Auf der anderen Seite scheint nun auch jede Kooperation mit den Oppositionslisten Campus Grün, SDS und LiSA unmöglich. Wir haben ihnen als AStA immer die Hand gereicht und an einigen Stellen auch gut zusammengearbeitet. Doch das wiederholte Ignorieren von Gesprächsangeboten und jetzt diese Blockierung macht die Zusammenarbeit innerhalb der Studierendenschaft fast unmöglich. Gerade Campus Grün scheint mit seinen Machtspielen die politische Arbeit der studentischen Gremien geradezu verhindern zu wollen. Ein AStA ist eben kein Spielplatz, es geht um die Verwaltung von insgesamt sechs Millionen Euro und Wahrung der Interessen der Studierenden. Teile der Opposition haben einmal mehr bewiesen, dass sie weder Willens noch in der Lage sind die studentischen Interessen zu vertreten.