HOPIS Bremen

Der Neue AStA ist nun seit knapp 40 Tagen im Amt und setzt – zusammen mit dem durch die AStA-Listen und Die PARTEI ins Amt gewählten SR-Präsidenten – zu einer gewaltigen Rückwärtsrolle an. Das Motto des neuen AStA scheint „Zurück in die Vergangenheit“ zu sein.

Betonte der neue AStA in der konstituierenden Sitzung noch, die AStA-Arbeit sei für alle offen und einsehbar, scheint das jetzt in Vergessenheit geraten zu sein. Die AStA-Sitzungen sind zwar öffentlich, doch fehlt eine öffentliche Dokumentation. Es werden keine Protokollen geschrieben oder wenigsten die Beschlüsse online gestellt – was auch immer der AStA macht, die Studierenden bleiben gänzlich im Dunkeln.

Gleichzeitig hat der neue SR-Präsident es nicht geschafft das Protokoll der konstituierenden SR-Sitzung auf der Website zu veröffentlichen. Die Studierenden können faktisch nicht mal wissen wer überhaupt im AStA ist und welche Referate es gibt (auch die Website des AStA hilft da wenig weiter). Nicht nur fehlt das Protokoll, es ist auch nicht online wer nun endgültig Mitglied im Studierendenrat ist oder wer denn überhaupt Präsident des SR ist (Alexander G. Keckel ist sein Name und er kommt von der LiSA-Scheinliste „Wok und Pfanne“). Soweit die Studierenden es also einschätzen können gibt es weder SR noch AStA.

Für uns sieht das alles nach einer großen Rückwärtsrolle aus. Die Strukturen die in den letzten ASten aufgebaut wurden und die gute Arbeit des ehemaligen Präsidiums wird nicht weiter geführt. Es scheint so als sähe sich der AStA nicht in der Pflicht über ihr Handeln Rechenschaft ablegen zu müssen.
Gleichzeitig wird das Problem der geringen Wahlbeteiligung nicht angegangen, ganz im Gegenteil: wenn es so weiter geht werden wir nächstes Jahr wohl wieder unter 10% fallen. Menschen für Hochschulpolitik begeistern geht jedenfalls anders!

Deshalb fordern wir: Zurück in die Zukunft! 

Update: Das Protokoll der konstituierenden Sitzung haben wir für euch mal hochgeladen. Leider fehlt der gesamte erste Teil.