Zum kommenden Oktober wird es zu Umstrukturierungen des KfZ-Verleihs kommen. Wir bedauern sehr, dass es an dieser Stelle zu keiner einvernehmlichen Lösung gekommen ist. Um einen Überlick zu schaffen, wie die aktuelle Situation entstanden ist, möchten wir hier detailliert darstellen, was in den vergangenen Jahren im Umfeld des KfZ-Verleihs passiert ist.
Das KfZ-Verleih besteht seit über 15 Jahren. Idee und Aufgabe des Verleihs war es seit der Gründung, Studierenden zu ermöglichen, kostengünstig für verschiedene Belange Autos anzumieten.
In den letzten Monaten wurde unter dem ehemaligen AStA beschlossen, die bisher im Fuhrpark vorhandenen Autos durch neue Autos ersetzen. Hierzu wäre eine Investition von ca. 77.000€ notwendig gewesen. Diese Summe war im alten Haushalt nicht gedeckt, weshalb die Investition letztes Jahr verlieb. Auch im neuen Haushaltsplan wurde die entsprechende Summe jedoch nicht veranschlagt. Für die konstituierende SR-Sitzung hatte der ehemaliger Finanzer dem KFZ-Verleih zugesichert, einen Nachtragshaushalt in die Sitzung einzubringen. Auch dies ist jedoch nicht geschehen.
Um die beschlossenen Anschaffungen durchzuführen, hätte also der neue AStA einen Nachtragshaushalt verabschieden müssen. Diesen wollten wir jedoch nicht durchführen, ohne uns einen Überblick über die finanzielle Lage des KFZ-Verleihs zu verschaffen.
Seit Jahren wirtschaftet der KfZ-Verleih defizitär. Allein im letzten Jahr gab es einen Verlust von ca. 35.000€. Um diesem Zustand entgegenzuwirken hat sich der AStA die letzten Wochen über bemüht die Ursachen zu analysieren und Lösungsansätze zu entwickeln. Hierzu wurde versucht, objektive Zahlen zu erfragen. Die entsprechenden Anfragen wurden leider nicht zufriedenstellend beantwortet.
Durch die nicht existente Kooperation seitens des KfZ-Verleihs kam es bei der Lösung der Probleme zu massiven Verzögerungen. Im zweiten Klärungsgespräch mit dem Personalrat und dem kfz-Verleih wurde uns eine Erklärung von den kfz-Referent*innen vorgelegt.
Wir hätten uns gewünscht, dass wir gemeinsam mit den Angestellten des KFZ-Verleihs eine Lösung hätten finden können. Dass dies nicht möglich war, bedauern wir sehr. Wir versichern aber, dass wir zu jeder Zeit ein Interesse daran hatten, die Mitarbeiter*innen in die Veränderungen beim KFZ-Verleih einzubinden und mit ihnen gemeinsam eine Lösung für die finanziell schwierige Lage zu finden. Dass der KFZ-Verleih diesen Weg nicht mit uns gehen will, bedauern wir sehr.
Wie funktioniert das eigentlich genau mit dem KfZ-Referat? Wer sind da die „Angestellten“? Was ist der „KFZ-Verleih“ genau? Sind das keine Studenten?
Hey Stefan,
die Angestellten sind Studierende, die den Verleih Autos, die der AStA besitzt, organisieren. Sie werden dafür bezahlt und sind mit unbefristeten Verträgen angestellt. Die Aufgaben reichen von der Übergabe der Autos, über den Koodinierung der Reperaturen bis zu Neuanschaffungen. Im Referat können alle Studierenden (auch Menschen mit wenig Fahrpraxis, keinem europäischen Führerschein) Autos ausleihen. Dies ist auch für Demonstrationen wichtig, da dann niemand mit einem Privatauto vor Ort sein muss, dass auf eine Person zurückzuführen ist. Das Referat kann nicht mit komerziellen Autoverleihern konkurrieren, da der Maßstab viel kleiner ist und das Geschäftsmodell einfach anders funktioniert. Dadurch ist es nicht rentabel und ein Zuschuss“betrieb“. Das Referat aufrecht zu erhalten ist eine politische Entscheidung, die unter anderem linke Strukturen in der Stadt stützen soll, für Stugen interessant ist, aber auch für Privatpersonen eine Anlaufstelle sein kann. Das Referat stand in der Vergangenheit immer wieder in der Kritik, sich nicht selber zu tragen. Würde man das Referat als Service Angebot des AStA betrachten (und damit als studentische Infrastruktur), müsste dieser Punkt ganz anders bewertet werden. Eine Veränderung im Referat kann durchaus diskutiert werden und sollte kein Tabu Thema sein. Eine Verkleinerung des Angebotes ist aus meiner Sicht aber in erster Linie eine Verschlechterung und kein perspektivisches Umstrukturieren.
LG Nelson
Hallo,
bei dem erwähnten ehemaligen Finanzreferenten handelt es sich um mich, daher beziehe ich hier kurz Stellung:
Ich habe im letzten Vorstand den Mitarbeiter*innen im kfz-Referat bereits eine schriftliche „Anweisung“ (so der bürokratische Name dafür) ausgehändigt auf deren Grundlage die Anschaffung der neuen Autos hätte stattfinden können. Die Einbringen des Nachtragshaushalt war eine reine Formsache. Als die Koalitionsverhandlungen gescheitert sind, habe ich mich nicht mehr in der Verantwortung gesehen einen Haushalt für einen AStA auf zu stellen, an dem weder ich, noch die Gruppe die ich vertreten habe selber vertreten ist. Wenn ihr Hilfe bei der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes braucht, kann ich euch gerne helfen, denke aber das ist (vorausgesetzt der Wille ist da) eine Leichtigkeit. Ich würde auch nochmal den Personalrat und die übrigen Angestellten auf der Etage fragen, bei wem diese die Verantwortung sehen. Immerhin haben diese die Prozesse ebenso mitverfolgt und können sie jenseits politischer Konflikte beurteilen. Ich stehe nach wie vor für Rückfragen zur Verfügung und habe (ebenso wie sehr viele andere Menschen und Gruppen) ein Interesse am fortbestehen des kfz Referates.
LG Nelson